Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Dienstag, 16.06.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

1.a) Bauleitplan zur Darstellung der Windenergieflächen als Beschleunigungsgebiete gemäß § 249c BauGB (nachfolgendes Verfahren zur 3. Teilfortschreibung 'Windkraft‘ des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau)

1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

2. Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2GemO

3. Genehmigung

1.b) Feststellung des Jahresabschlusses 2022

1.c) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2022

1.d) Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

1.e) Vollzug des § 2 Absatz 6, Satz 2 der Gemeindeordnung (Gleichstellungsstelle) - Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten und einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten

1.f) Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder (SKS-Schwimmbäder)" - Projektaufruf 2026

1.g) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages für die Wiederherstellung eines funktionierendes Heizkreislaufes im Verwaltungstrakt der Adam-Müller-Schule in Miesau

1.h) IKZ Vergabewesen; Beschaffung Vergabemanagementsystem

1.i) Waldwarmfreibad Bruchmühlbach-Miesau/Annahme Sponsoringleistungen; hier: Sponsoringpartner der Saison 2026

1.j) Die Sachspende des Freibadkiosk Luzies & Gillis und Johannis Kleiner Sommerladen für das Waldwarmfreibad

1.k) Sachspende des Fördervereins Waldwarmfreibad Bruchmühlbach-Miesau e.V. in Form eines WLAN-Tarifs für das Waldwarmfreibad

1.l) Sachspende des Förderverein Waldwarmfreibad Bruchmühlbach-Miesau e.V. für eine Umkleidekabine für unser Waldwarmfreibad

2.) Mitteilungen

2.a) Vergabe des Auftrags zur Beschaffung gedruckter Lernmittel für das Schuljahr 2026/2027 an der Realschule plus Adam-Müller-Schule in Miesau

3.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4.) Personalangelegenheiten (vorsorglich)

5.) Mitteilungen

6.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 9. Juni 2026

Christian Hirsch, Bürgermeister