Sitzung des Ortsgemeinderates Lambsborn

Am Mittwoch, 28.06.2023 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

23. Sitzung des Ortsgemeinderates Lambsborn

Ort: Lambsborn

Raum: Dorfgemeinschaftshaus Lambsborn

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); hier: Zustimmung zur Teilnahme

3.) Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

4.) Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Ingenieurleistungen zum geplanten Ausbau dreier Stichstraßen im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt durch den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern.

5.) Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der geotechnischen Untersuchungen zum geplanten Ausbau dreier Stichstraßen im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt durch den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern.

6.) Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Bauarbeiten auf dem Friedhof

7.) Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 der Ortsgemeinde Lambsborn

8.) Mitteilungen

9.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

10.) Vertragsangelegenheiten

11.) Mitteilungen

12.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Lambsborn, 16. Juni 2023

Molter, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.