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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 25/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Gerhardsbrunn

Am Dienstag, 27.06.2023 um 20:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

16. Sitzung des Ortsgemeinderates Gerhardsbrunn

Ort: Gerhardsbrunn

Raum: Dorfgemeinschaftshaus Gerhardsbrunn

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Bestellung eines Planer für die Ausführungsplanung zum Oberflächenentwässerungskonzept im Rahmen des Kreisstraßenausbaus der K 68 und K 67 im Bereich der Ortsdurchfahrt Gerhardsbrunn

3.) Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

4.) Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn

5.) Mitteilungen

5.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn für das Jahr 2023

6.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

7.) Mitteilungen

8.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Gerhardsbrunn, 16. Juni 2023

Bohl, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.