Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 28.06.2023 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Martinshöhe

Raum: Dorfgemeinschaftshaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Auftragsvergabe für 3 digitale Tafeln für die Ganztagsgrundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe

2.) Beschaffung Atemschutzgeräte für die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau

3.) Servicevertrag FEZ

4.) Sachspende des Elektrizitätswerks Bruchmühlbach-Miesau für das Waldwarmfreibad

5.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

5.a) Teiländerung Flächennutzungsplan "Windpark Lambsborn-Martinshöhe ll"; hier: Vorstellung und Annahme des Vorentwurfs sowie Durchführung der frühzeitigen förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.b) Änderung § 24 Entgeltsatzung Wasserversorgung

5.c) Änderung der Auswahl der Projekte für das Kommunale Investitionsprogramm KI 3.0 Kapitel 1 und Kapitel 2

5.d) Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); hier: Zustimmung zur Teilnahme

5.e) Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Freisitzüberdachung im Waldwarmfreibad in Miesau

5.f) Beschaffung einer TK-Anlage für die Verbandsgemeindeverwaltung; Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Hard- und Software

5.g) Sachspenden für Unterrichts- und Spielzeit vom Förderverein der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Schulstandort Martinshöhe e.V. für die Grundschule Martinshöhe

5.h) Sachspende des Fördervereins der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Schulstandort Martinshöhe e.V. für die Grundschule Martinshöhe

5.i) Spende der Naturschutzgruppe Moorklee, Hütschenhausen für das Wiederansiedlungsprojekt "Laubfrosch"

6.) Mitteilungen

6.a) Kündigung des Vertrages zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Erstattung der Kosten des Waldwarmfreibades

7.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.) Personalangelegenheit

9.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

9.a) Vertragsangelegenheit

10.) Mitteilungen

11.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 16. Juni 2023

Erik Emich, Bürgermeister