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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 27/2019
Amtlicher Teil
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Bericht über die Sitzung des OGR Martinshöhe, 27.06.2019

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Hartwig Schneider verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag auf die Erfüllung ihrer Pflichten.

Der Ortsgemeinderat wählte Herrn Hartwig Schneider zum Bürgermeister der Ortsgemeinde Martinshöhe. Herr Schneider nahm die Wahl an und wurde durch den geschäftsführenden 1. Beigeordneten Peter Palm zum Ehrenbeamten ernannt.

Zum 1. Ortsbeigeordneten wählte der Ortsgemeinderat das Ratsmitglied Peter Palm und zum weiteren Beigeordneten das Ratsmitglied Herbert Lahaye. Beide nahmen die Wahl an. Sie wurden vom Ortsbürgermeister zu Ehrenbeamten ernannt.

Der Ortsgemeinderat wählte die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse. Die Besetzung der Gremien kann in der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.bruchmuehlbach-miesau.de in der Rubrik Rathaus/RathausOnline/Ratsinformationssystem jederzeit abgerufen werden.

Der Ortsgemeinderat stimmte einer Änderung der Entgeltordnung für den Elternbeitrag zum Mittagessen in der Kindertagesstätte ab 1. August 2019 zu. Die Änderungen sind aufgrund gesetzlicher Neuregelungen (Bildungspaket) zur Gewährung kostenloser Mittagessen für anspruchsberechtigte Familien erforderlich und werden gesondert im Amtsblatt veröffentlicht werden.

Bruchmühlbach-Miesau, den 28.06.2019

Erik Emich, Bürgermeister