Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Martinshöhe am 08.07.2024

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Hartwig Schneider verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag auf die Erfüllung ihrer Pflichten.

Die Fraktionsvorsitzenden Oskar Hemmer und Michael Haack gaben die Bildung der SPD-Fraktion und der Fraktion Wählgruppe Haack sowie deren Mitglieder bekannt.

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Hartwig Schneider ernannte den am 9. Juni 2024 gewählten Peter Palm unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf die Dauer der Wahlperiode zum Ortsbürgermeister der Gemeinde Martinshöhe und führte ihn sein Amt ein.

Zum 1. Ortsbeigeordneten wählte der Ortsgemeinderat das Ratsmitglied Nadja Rudig und zum weiteren Beigeordneten das Ratsmitglied Stephan Manuel.

Der Ortsgemeinderat wählte die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse. Die Besetzung der Gremien kann in der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.bruchmuehlbach-miesau.de in der Rubrik Rathaus/Rat & Politik/Ratsinformationssystem jederzeit abgerufen werden.

Den Auftrag für die Installation von funkvernetzten Rauchmeldern in der Kindertagesstätte Martinshöhe vergab der Rat für brutto rund 4.600 Euro an die Firma Pfalz-Alarm aus Kaiserslautern.

Im Rahmen der nach dem Denkmalschutzgesetz vorgeschriebenen Anhörung stimmte das Gremium dem Neueintrag des Anwesens „Alte Schmiede“ in der Zweibrücker Straße als Kulturdenkmal in die amtliche Denkmalliste zu.

Der Ortsgemeinderat erteilte sowohl das Einvernehmen der Gemeinde für die Errichtung einer beleuchteten Werbetafel auf einem Grundstück in der Zweibrücker Straße als auch für einen Wohnhausneubau - Betriebswohnung mit Doppelgarage und Solarheizung im Außenbereich.

Bruchmühlbach-Miesau, den 11.07.2024

Verbandsgemeindeverwaltung

Christian Hirsch, Bürgermeister