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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 3/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses​​​​​​​

des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Dienstag, 24.01.2023, um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Dorfgemeinschaftshaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Spende der SonnenPlan GmbH an die Kindertagesstätte Martinshöhe

2.)

Spende des Fördervereins der Kindertagesstätte Martinshöhe e.V. an die Kindertagesstätte Martinshöhe

3.)

Spende des Fördervereins der Kindertagesstätte Martinshöhe e.V. an die Kindertagesstätte Martinshöhe

4.)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern an die Kindertagesstätte Martinshöhe

5.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

5.a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 der Ortsgemeinde Martinshöhe

5.b) Festlegung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2023

5.c) Widmung von Gemeindestraßen

6.)

Mitteilungen

6.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Haushaltsjahr 2022

6.b) Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag

6.c) Rechtsstreitangelegenheiten; Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wegen Fristverlängerung der Ausführungsfrist für die raumlufttechnischen Anlagen

7.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

8.a) Vertragsangelegenheiten

9.)

Mitteilungen

10.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 16. Januar 2023
Schneider, Ortsbürgermeister