Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe
Am Freitag, 27.01.2023 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
20. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe
Ort: Martinshöhe
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Martinshöhe
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 der Ortsgemeinde Martinshöhe |
| 3.) | Festlegung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2023 |
| 4.) | Widmung von Gemeindestraßen |
| 5.) | Mitteilungen |
| 5.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Haushaltsjahr 2022 | |
| 5.b) Rechtsstreitangelegenheiten; Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wegen Fristverlängerung der Ausführungsfrist für die raumlufttechnischen Anlagen | |
| 5.c) Einvernehmen der Gemeinde zu einem Bauantrag | |
| 5.d) Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde Martinshöhe mit Ratsmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO | |
| 6.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 7.) | Vertragsangelegenheiten |
| 8.) | Mitteilungen |
| 9.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Martinshöhe, 16. Januar 2023
Schneider, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.