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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 33/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 19.08.2020 um 18.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Spende des „Café Schmidt“, Bäckerei und Konditorei in 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Kaiserstr. 113, an die Grundschule Miesau

2.)

Spende des „Café Schmidt“, Bäckerei und Konditorei in 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Kaiserstr. 113, an die Realschule plus

3.)

Spende des „Café Schmidt“, Bäckerei und Konditorei in 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Kaiserstr. 113, an die Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe

4.)

Vergabe des Auftrages über den Einbau einer Trennwand im 2. Obergeschoss der Grundschule in Miesau

5.)

Vergabe des Auftrages über die Erneuerung des Sockelputzes am Feuerwehrgerätehaus Miesau

6.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

6.a)

2. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes "Zu den Rennwiesen" Martinshöhe

1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung

2. Annahme des Flächennutzungsplan-Entwurfs und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der förmlichen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

6.b)

Bestellung eines Planers für die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für das Gebiet der Verbandsgemeinde

6.c)

Teilweise Umstellung der Eigenreinigung auf Fremdreinigung

6.d)

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land zur gegenseitigen Hilfeleistung im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

6.e)

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach zur Nutzung der Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Ramstein-Miesenbach

6.f)

Sachspende der Fa. H&D Group GmbH zum Aufbau der Balancieranlage auf dem Spielplatz der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe in Martinshöhe

6.g)

Einführung "DiPolis-App" für die Gremienarbeit

6.h)

Beauftragung eines Schulerweiterungskonzeptes für die Grundschule Miesau

6.i)

Sofortausstattungsprogramm; Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Schulen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.j)

Umsetzung des DigitalPakt Schule 2019-2024 an den Schulen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.k)

Auswahl der Projekte für das kommunale Investivprogramm 3.0 Kapitel 2

7.)

Mitteilungen

7.a)

Änderungen im Schulrecht ab dem 1.8.2020

7.b)

Verhaltensempfehlungen des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

7.c)

Anfrage des Ratsmitgliedes Rainer Bastian betreffend die Schulsportanlage (Horst-Eckel-Stadion Miesau)

8.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

9.)

Stundungsangelegenheiten (vorsorglich)

10.)

Mitteilungen

11.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 10. August 2020

Erik Emich, Bürgermeister