Am Mittwoch, 19.08.2020 um 18.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung | |
Öffentlicher Teil: | |
1.) | Spende des „Café Schmidt“, Bäckerei und Konditorei in 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Kaiserstr. 113, an die Grundschule Miesau |
2.) | Spende des „Café Schmidt“, Bäckerei und Konditorei in 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Kaiserstr. 113, an die Realschule plus |
3.) | Spende des „Café Schmidt“, Bäckerei und Konditorei in 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Kaiserstr. 113, an die Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe |
4.) | Vergabe des Auftrages über den Einbau einer Trennwand im 2. Obergeschoss der Grundschule in Miesau |
5.) | Vergabe des Auftrages über die Erneuerung des Sockelputzes am Feuerwehrgerätehaus Miesau |
6.) | Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates |
6.a) | 2. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes "Zu den Rennwiesen" Martinshöhe |
1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung | |
2. Annahme des Flächennutzungsplan-Entwurfs und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der förmlichen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
6.b) | Bestellung eines Planers für die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für das Gebiet der Verbandsgemeinde |
6.c) | Teilweise Umstellung der Eigenreinigung auf Fremdreinigung |
6.d) | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land zur gegenseitigen Hilfeleistung im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe |
6.e) | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach zur Nutzung der Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Ramstein-Miesenbach |
6.f) | Sachspende der Fa. H&D Group GmbH zum Aufbau der Balancieranlage auf dem Spielplatz der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe in Martinshöhe |
6.g) | Einführung "DiPolis-App" für die Gremienarbeit |
6.h) | Beauftragung eines Schulerweiterungskonzeptes für die Grundschule Miesau |
6.i) | Sofortausstattungsprogramm; Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Schulen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
6.j) | Umsetzung des DigitalPakt Schule 2019-2024 an den Schulen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
6.k) | Auswahl der Projekte für das kommunale Investivprogramm 3.0 Kapitel 2 |
7.) | Mitteilungen |
7.a) | Änderungen im Schulrecht ab dem 1.8.2020 |
7.b) | Verhaltensempfehlungen des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern |
7.c) | Anfrage des Ratsmitgliedes Rainer Bastian betreffend die Schulsportanlage (Horst-Eckel-Stadion Miesau) |
8.) | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil: | |
9.) | Stundungsangelegenheiten (vorsorglich) |
10.) | Mitteilungen |
11.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 10. August 2020
Erik Emich, Bürgermeister