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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 33/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 21.08.2020 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

8. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Turn- und Festhalle Bruchmühlbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

2. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes "Zu den Rennwiesen" Martinshöhe

1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung

2. Annahme des Flächennutzungsplan-Entwurfs und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der förmlichen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

3.)

Bestellung eines Planers für die Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für das Gebiet der Verbandsgemeinde

4.)

Teilweise Umstellung der Eigenreinigung auf Fremdreinigung

5.)

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land zur gegenseitigen Hilfeleistung im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

6.)

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach zur Nutzung der Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Ramstein-Miesenbach

7.)

Sachspende der Fa. H&D Group GmbH zum Aufbau der Balancieranlage auf dem Spielplatz der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe in Martinshöhe

8.)

Einführung "DiPolis-App" für die Gremienarbeit

9.)

Beauftragung eines Schulerweiterungskonzeptes für die Grundschule Miesau

10.)

Sofortausstattungsprogramm; Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Schulen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

11.)

Umsetzung des DigitalPakt Schule 2019-2024 an den Schulen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

12.)

Auswahl der Projekte für das kommunale Investivprogramm 3.0 Kapitel 2

13.)

Mitteilungen

13.a)

Staatsaufsichtliche Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

13.b)

Änderungen im Schulrecht ab dem 1.8.2020

13.c)

Verhaltensempfehlungen des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

13.d)

Beantwortung von Anfragen

13.e)

Anfrage des Ratsmitgliedes Rainer Bastian betreffend die Schulsportanlage (Horst-Eckel-Stadion Miesau)

14.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

15.)

Abgabesache (vorsorglich)

16.)

Mitteilungen

17.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 10. August 2020

Erik Emich, Bürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.