Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Donnerstag, 21.08.2025 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG
| Ort: | Bruchmühlbach-Miesau |
| Raum: | Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Vergabe des Auftrages zur Erneuerung eines Fahrzeughallentores an der Feuerwache in Miesau |
| 2.) | Beschaffung Stromerzeuger für das Feuerwehrgerätehaus Lambsborn |
| 3.) | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages für die Erneuerung der Haupteingangstür der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 4.) | Vertragsangelegenheiten, hier: Abschluss eines Leasingvertrages für ein neues Dienstfahrzeug für den Bürgermeister |
| 5.) | Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates |
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| 5.a) 3. Teilfortschreibung Windkraft des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau; hier: |
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| 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
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| 2. Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
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| 5.b) Vergabe der Fachplanungsleistungen für die Errichtung einer Lüftungs- und Klimatisierungsanlage im Ganztagsbereich der Grundschule Bruchmühlbach |
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| 5.c) Beschaffung von Atemschutzgeräten und Atemschutzausstattung für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
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| 5.d) Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vergabewesen; Grundsatzbeschluss |
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| 5.e) Vertragsangelegenheiten, hier: Abschluss eines Kaufvertrages für ein neues Dienstfahrzeug für die Verbandsgemeindeverwaltung |
| 6.) | Mitteilungen |
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| 6.a) Mitteilung über die Vergabe der Gerüstbauarbeiten für die Dachsanierung am Rathaus in Bruchmühlbach-Miesau |
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| 6.b) Veräußerung des Löschfahrzeugs LF 8/6 der Freiwilligen Feuerwehr über die Plattform Zoll-Auktion |
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| 6.c) Verwendung der Mittel aus dem Startchancen-Programm (Säule II - Schulträgerbudget) an der Grundschule Miesau im Schuljahr 2024 / 2025 |
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| 6.d) Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier: Einführung der Bezahlkarte im Landkreis Kaiserslautern |
| 7.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8.) | Personalangelegenheiten (Vorsorglich) |
| 9.) | Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates |
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| 9.a) Vertragsangelegenheiten |
| 10.) | Mitteilungen |
| 11.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.