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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 34/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 28.08.2020 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

8. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Turn- und Festhalle Bruchmühlbach

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Vorstellung der ersten Ergebnisse der Ortsgespräche. Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde und Antrag auf Dorfmoderation außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde.

3.)

Bebauungsplan "Waldstraße-Münchenhäuselweg, 1. Änderung"; hier: Annahme des Entwurfes und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und die Planabstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB

4.)

Vorstellung der Entwurfsvarianten für das Bauvorhaben ,,Neubau Kita Bruchmühlbach"

5.)

Spende des Café Schmidt, Kaiserstraße 113, Bruchmühlbach-Miesau für die Bereitstellung von Desinfektionsspender in den Kitas

6.)

Spende der REWE Markt GmbH, Kaiserstraße 86, Bruchmühlbach-Miesau, für die Kita Bruchmühlbach

7.)

Geldspende der Volksbank Glan-Münchweiler e.G. zum Erwerb einer Holz-Sitzgarnitur für die Vogelquelle im Ortsteil Bruchmühlbach

8.)

Kriterien zur Vergabe von Baugrundstücken im Neubaugebiet "Pfuhläcker-Zwerchfeld"

9.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit zur Errichtung eines Wohngebäudes in zweiter Reihe (St. Wendeler Straße)

10.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von drei Wohngebäuden im Außenbereich (Elschbacher Straße)

11.)

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Eichenhübel" hinsichtlich der von jeglicher Bebauung freizuhaltenden Fläche

12.)

Mitteilungen

12.a)

Antwort zur Anfrage von Ratsmitglied Manfred Leonhardt zum Sportheim Miesau

12.b)

Antwort zur Anfrage von Ratsmitglied Klaus Backes zum Waldhaus in Elschbach

12.c)

Kostenerstattung zur Instandhaltung der sanitären Einrichtungen gemäß dem Erbbaurechtsvertrag mit dem Sportverein 1912 Miesau e.V.

12.d)

Übertragung des Flurstückes Nr. 455/1 (Sportheim in Miesau) von der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau auf die Verbandsgemeinde

12.e)

Verhaltensempfehlungen des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

13.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

14.)

Abgabesache (vorsorglich)

15.)

Grundstücksangelegenheit

16.)

Grundstücksangelegenheit

17.)

Grundstücksangelegenheit (vorsorglich)

18.)

Grundstücksangelegenheit (vorsorglich)

19.)

Vertragsangelegenheit (vorsorglich)

20.)

Mitteilungen

20.a)

Abgabensachen

20.b)

Grundstücksangelegenheiten

21.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 17. August 2020
Franz, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.