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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 34/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 30.08.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

1. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

(Konstituierende Sitzung)

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Verabschiedung/Ehrung von Ratsmitgliedern

2.)

Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen

3.)

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

4.)

Ernennung des Ortsbürgermeisters

5.)

Neufassung der Hauptsatzung

6.)

Neufassung der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

7.)

Wahl der Beigeordneten mit vorheriger Aussprache, Vereidigung und Einführung in das Amt

8.)

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

9.)

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Werkausschusses

10.)

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

11.)

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Entwicklung und Landschaftspflege/Umwelt

12.)

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

13.)

Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Neubaugebiet "Am Kirchberg" der Ortsgemeinde Lambsborn

14.)

Vereinfachtes Umlegungsverfahren "Eichenhübel und Zollhof"

15.)

Vergabe des Auftrages für die Erneuerung eines Geländers im Außenbereich des Dorfgemeinschaftshauses in Elschbach

16.)

Kauf von Urnenwänden für den Friedhof Bruchmühlbach

17.)

Verschiedene Spenden

17.a)

Spende des Fördervereins der Kita Grünschnabel e.V. für die Kita Grünschnabel Vogelbach

17.b)

Spende des SV Miesau für die Kita An der Storchenwiese, Buchholz

17.c)

Spende des Fördervereins Haus für Kinder, Miesau für die Kindertagesstätte Haus für Kinder, Miesau

17.d)

Spende der Volksbank Glan-Münchweiler für die Kindertagesstätte Haus für Kinder, Miesau

17.e)

Spende des Fördervereins Kita Kunterbunt e.V. für die Kita Kunterbunt, Alte Straße 38 a, Bruchmühlbach-Miesau

17.f)

Spende des Fördervereins Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Bruchmühlbach

17.g)

Spende des Förderverein Haus für Kinder für die Kita Haus für Kinder

18.)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für den Neubau von drei Einfamilien-Wohnhäusern und einem Doppelhaus in zweiter Reihe

19.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit zum Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern in zweiter Reihe

20.)

Einvernehmen der Gemeinde für die Errichtung einer doppelseitigen, beleuchteten, freistehenden Werbeanlage

21.)

Mitteilungen

21.a)

Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; hier: Schalltechnische Untersuchungen der Bahnstrecken entlang der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

21.b)

Flächenstilllegung für das Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

22.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

23.)

Personalangelegenheiten

23.a)

Personalangelegenheit

23.b)

Personalangelegenheit

23.c)

Personalangelegenheit

24.)

Mitteilungen

25.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 19. August 2024

Franz, Ortsbürgermeister