Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Donnerstag, 29.08.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
1. Sitzung des Verbandsgemeinderates
(Konstituierende Sitzung)
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Verabschiedung/Ehrung von Ratsmitgliedern |
| 2.) | Verpflichtung der Ratsmitglieder |
| 3.) | Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen |
| 4.) | Neufassung der Hauptsatzung; |
| 5.) | Neufassung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau |
| 6.) | Wahl der Beigeordneten mit vorheriger Aussprache, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 7.) | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses |
| 8.) | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Werkausschusses |
| 9.) | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses |
| 10.) | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Tourismus- und Partnerschaftsausschusses |
| 11.) | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Schulträgerausschusses |
| 12.) | Wahl der Mitglieder des Inklusionsbeirats gemäß § 2 Abs.1 Satz 3 und Abs. 2 der Satzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vom 15.12.2017 |
| 13.) | Vorschlag für die Wahl des "Beirats für ältere Menschen des Landkreises Kaiserslautern“ |
| 14.) | Vollzug des § 2 Absatz 6, Satz 2 der Gemeindeordnung (Gleichstellungsstelle) -Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten und einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten |
| 15.) | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Neubaugebiet "Am Kirchberg" der Ortsgemeinde Lambsborn |
| 16.) | Vergabe des Auftrages zur Erneuerung von zwei Sektionaltoren an der Feuerwache in Miesau |
| 17.) | Sachspende für Unterrichts- und Spielzeit vom Förderverein der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Schulstandort Bruchmühlbach e.V. für die Grundschule Bruchmühlbach |
| 18.) | Spende der Naturschutzgruppe Moorklee, Hütschenhausen für das Wiederansiedlungsprojekt "Laubfrosch" |
| 19.) | Mitteilungen |
| 20.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 21.) | Vertragsangelegenheiten |
| 22.) | Mitteilungen |
| 22.a) | Beantwortung der Anfrage der CDU-Faktion vom 11.06.2024 |
| 23.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 20. August 2024
Christian Hirsch, Bürgermeister