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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 34/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Gerhardsbrunn

Am Dienstag, 26.08.2025 um 20:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

6. Sitzung des Ortsgemeinderates Gerhardsbrunn

Ort: Gerhardsbrunn

Raum: Dorfgemeinschaftshaus Gerhardsbrunn

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) 3. Teilfortschreibung Windkraft des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau; hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Absatz 2 GemO

3.) Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Kaiserslautern zur Abstufung der K 67 im Zuge des Ausbaus der OD Gerhardsbrunn K 67/ K 68

4.) Ausbau der Ortsdurchfahrt; Oberflächenentwässerung

Auftragsvergabe zur Oberflächensondierung und Kampfmittelräumung

5.) Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.) Mitteilungen

6.a) Berichtspflicht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2025 der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn nach § 21 GemHVO

7.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.) Mitteilungen

9.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Gerhardsbrunn, 15. August 2025

Bohl, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.