Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Dienstag, 25.08.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für die Überplanung der Warmwasserbereitung im Freibad Miesau durch das beauftragte Planungsbüro

2.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.a) Vorstellung von Zwischenergebnissen der Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz für den Bereich Miesau

2.b) Förderantrag für die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Wärmezentrale an der Grundschule und Adam-Müller-Schule Miesau

2.c) Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung und Anpassung von Schachtabdeckungen des Schmutzwasserkanals in der Ortsdurchfahrt Gerhardsbrunn (1. Bauabschnitt)

2.d) 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben der Sammlung und der Reinigung von Schmutz- und Niederschlagswasser zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Oberes Glantal, Korrektur

2.e) Nachwahl eines Mitglieds gemäß § 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vom 15.12.2017

2.f) Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.g) Beschaffung und schrittweise Erneuerung der Funkgeräte einschl. Zubehör für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.h) Auftragserteilung Softwarewechsel Ordnungswidrigkeitenverfahren zum 01.01.2027

2.i) Auftragserteilung Softwarewechsel Gewerbeverfahren zum 01.01.2027

2.j) Abschluss neuer Lizenz- und Servicevertrag Sitzungsdienstprogramm zum 01.01.2027

3.) Mitteilungen

3.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

3.b) Neubau einer Radwegebrücke über den Glan im Bruch; hier: Zuwendungsbescheid

4.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.) Personalangelegenheiten

6.) Mitteilungen

7.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 13. August 2026

Christian Hirsch, Bürgermeister