Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Donnerstag, 27.08.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

18. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Vorstellung von Zwischenergebnissen der Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz für den Bereich Miesau

3.) Förderantrag für die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Wärmezentrale an der Grundschule und Adam-Müller-Schule Miesau

4.) Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung und Anpassung von Schachtabdeckungen des Schmutzwasserkanals in der Ortsdurchfahrt Gerhardsbrunn (1. Bauabschnitt)

5.) 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben der Sammlung und der Reinigung von Schmutz- und Niederschlagswasser zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Oberes Glantal, Korrektur

6.) Nachwahl eines Mitglieds gemäß § 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vom 15.12.2017

7.) Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

8.) Beschaffung und schrittweise Erneuerung der Funkgeräte einschl. Zubehör für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

9.) Auftragserteilung Softwarewechsel Ordnungswidrigkeitenverfahren zum 01.01.2027

10.) Auftragserteilung Softwarewechsel Gewerbeverfahren zum 01.01.2027

11.) Abschluss neuer Lizenz- und Servicevertrag Sitzungsdienstprogramm zum 01.01.2027

12.) Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2026 der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau nach § 21 GemHVO

13.) Mitteilungen

13.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

13.b) Neubau einer Radwegebrücke über den Glan im Bruch; hier: Zuwendungsbescheid

13.c) Beantwortung einer Anfrage; Anfrage der Fraktion Wählergruppe Heintz bzgl. Freibadangelegenheiten

13.d) Beantwortung der Anfrage der Wählergruppe Heintz / Betreff: Höhle zwischen Bruchmühlbach und Martinshöhe oberhalb der Elendsklamm "Bärenhöhle"

14.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

15.) Mitteilungen

16.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 13. August 2026

Christian Hirsch, Bürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.