Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 04.09.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

17. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Änderung des Preisblattes der "Ergänzenden Bedingungen" zu der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (Niederspannungsanschlussverordnung - NAV)

3.) Überführung der Fabrikstraße über die Gleise der Deutschen Bahn; Sachstand und weitere Vorgehensweise

4.) Einvernehmen der Gemeinde für den Einbau eines Klimagerätes

5.) Zustimmung der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für eine Nutzungsänderung einer Ferienunterkunft zu dauerhaftem Wohnen

6.) Zustimmung der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für die Errichtung eines Wohngebäudes mit 1-2 Wohneinheiten in zweiter Reihe

7.) Zustimmung der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Garage

8.) Zustimmung der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau eines Einfamilienhauses

9.) Zustimmung der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau eines Wohngebäudes oder Mehrfamilienhauses

10.) Zustimmung der Gemeinde für eine Wohnhauserweiterung samt Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen hinsichtlich der GRZ und GFZ sowie Einvernehmen der Gemeinde für die Errichtung eines zusätzlichen Geräteraumes samt Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen hinsichtlich der Baugrenze

11.) Abbruch bestehendes Wohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten

12.) Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2026 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau nach § 21 GemHVO

13.) Mitteilungen

14.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

15.) Grundstücksangelegenheiten

16.) Mitteilungen

17.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 19. August 2026

Franz, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.