Sitzung des Hauptausschusses
des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Dienstag, 12.09.2023 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
33. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.) Vergabe des Auftrages zur Erneuerung des Fußbodenbelages im Flurbereich der Kindertagesstätte in Miesau
2.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates
2.a) Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der/des 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau
2.b) Änderung der Hauptsatzung (vorsorglich)
2.c) Auftragsvergabe für raumakustische Maßnahmen in 2 Räumen der Kindertagesstätte in Vogelbach
2.d) Ehrengrab Horst Eckel
2.e) Widmung der Straßen "Böswiesenstraße, Im Zwerchfeld, Im Junkersgarten, Im Wolfsacker, In den Pfuhläckern" im Ortsteil Miesau
2.f) Spende der Firma Brennholz Kobel für die Kita Eichenhübel Bruchmühlbach
2.g) Sachspende des Fördervereins der Kindertagesstätte Vogelbach für die Kita Grünschnabel, Vogelbach
2.h) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Waldstraße - Müchenhäuselweg" hinsichtlich der Baugrenze
2.i) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für den Neubau eines Wohngebäudes sowie eines Gebäudes für Wohn- und Büronutzung
2.j) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit zur Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses mit zwei Carports
2.k) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für den Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Garage in zweiter Reihe
3.) Mitteilungen
3.a) Neufestsetzung des Verpflegungsentgeltes in den Kitas Grünschnabel, Vogelbach und Eichenhübel, Bruchmühlbach, ab dem 01.09.2023
3.b) Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung auf der BAB 6 im Abschnitt des Ortsteil Buchholz aus Lärmschutzgründen
3.c) Hinweis zum Forstwirtschaftsplan 2023
4.) Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
5.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates
5.a) Grundstücksangelegenheiten
5.b) Grundstücksangelegenheiten
5.c) Pachtangelegenheiten
6.) Mitteilungen
7.) Anfragen
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.