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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 37/2022
Amtlicher Teil
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HA

Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 21.09.2022 um 18:30 Uhr (Treffpunkt: 17:30 Uhr Friedhof Miesau) findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

25. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Dachfenster im Bürgerhaus in Buchholz

2.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

2.a)

2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 2022 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.b)

Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Installation des neuen Zeiterfassungssystems "AIDA"

2.c)

Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Urnenwänden für den Friedhof Miesau

2.d)

Umnutzung Feld VI - Friedhof Miesau

2.e)

Nachrüstung der Kindertagesstätten der Ortsgemeinde mit raumlufttechnischen Anlagen; hier: Weitere Vorgehensweise

2.f)

Spende des Herrn Patrick Birchinger, Hauptstraße 25, Langwieden für die Kita Bruchmühlbach

2.g)

Spende des Fördervereins Haus für Kinder e. V. für die Kita Miesau

2.h)

Spende des Herrn Marcus Sauter für die neue Kita Bruchmühlbach

2.i)

Spende der Volksbank Glan-Münchweiler für 2 Kindertageseinrichtungen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.j)

Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

2.k)

Schutzbereicheinzelforderung für die Verteidigungsanlage Miesau (vom 17.05.2022)

hier: Stellungnahme gemäß § 2 Abs. 4 i.V.m. § 1 Abs. 3 Schutzbereichgesetz

2.l)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Keller in zweiter Reihe (Münchenhäuslweg)

2.m)

Planungsrechtliche Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Eichenflur-Wolfsdell" hinsichtlich der Baugrenze

3.)

Mitteilungen

3.a)

Neubau der Kita in Bruchmühlbach - Bewilligung einer Investitionskostenförderung

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

5.a)

Grundstücksangelegenheiten

5.b)

Rechtsstreitangelegenheit

5.c)

Rechtsstreitangelegenheit

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 9. September 2022
Franz, Ortsbürgermeister