Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Energiekrise - Kommunale Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung

2.a)

Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Energiesparmaßnahmen“

2.b)

Beschaffung Biomethangas/Erdgas für den Einsatz der BHKW im US-Depot zur Lieferung von Wärme

3.)

2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung der Verbandgemeinde Bruchmühlbach-Miesau - Abwasserbeseitigung -

4.)

Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Installation des neuen Zeiterfassungssystems "AIDA"

5.)

Ergänzung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.)

Installation der raumlufttechnischen Anlagen an den Schulstandorten der Verbandsgemeinde; hier: Weitere Vorgehensweise

7.)

Spende der Firma MiniTec an die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau

8.)

Vertragsangelegenheit; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Pfälzischen Pensionsanstalt zur Übertragung von Festsetzungsbefugnissen aufgrund des § 2b Umsatzsteuersteuergesetz (vorsorglich)

9.)

Mitteilungen

9.a)

Einführung des Dokumenten-Management-Systems "KIS-AktAr" in der Verbandsgemeindeverwaltung

9.b)

Zuwendung aus dem Förderprogramm Zinssicherungsschirm Rheinland-Pfalz

9.c)

Sonderzahlung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge und allgemeine Infos zum Rechtskreiswechsel

9.d)

LEADER-Region

Kommunaler Eigenanteil für Programmlaufzeit 2023-2027

9.e)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Manfred Leonhardt betreffend Überwachung des fließenden Verkehrs in der Verbandsgemeinde

9.f)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Harald Hübner betreffend Aufstellung der Feuerwehr bei Wald- und Flächenbränden

10.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

11.)

Mitteilungen

12.)

Anfragen