Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Öffentlicher Teil:

1.)

Vergabe des Auftrags zur Erarbeitung eines alternativen Heizsystems im Freibad

2.)

Vergabe des Auftrags zur Erneuerung des Fassadenanstrichs der Feuerwache in Miesau

3.)

Spende der Naturschutzgruppe Moorklee, Hütschenhausen für das Wiederansiedlungsprojekt "Laubfrosch"

4.)

Einwerbung, Entgegennahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen; Sachspende der Buchhandlung Böhm, Landstuhl für die Lesesommer-Abschlussveranstaltung 2022

5.)

Einwerbung, Entgegennahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen; Sachspende des Holiday Parks, Haßloch für die Lesesommer-Abschlussveranstaltung 2022

6.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

6.a)

Energiekrise - Kommunale Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung

6.a.1)

Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Energiesparmaßnahmen“

6.a.2)

Beschaffung Biomethangas/Erdgas für den Einsatz der BHKW im US-Depot zur Lieferung von Wärme

6.b)

2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung der Verbandgemeinde Bruchmühlbach-Miesau - Abwasserbeseitigung -

6.c)

Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Installation des neuen Zeiterfassungssystems "AIDA"

6.d)

Ergänzung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.e)

Installation der raumlufttechnischen Anlagen an den Schulstandorten der Verbandsgemeinde; hier: Weitere Vorgehensweise

6.f)

Spende der Firma MiniTec an die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau

6.g)

Vertragsangelegenheit; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Pfälzischen Pensionsanstalt zur Übertragung von Festsetzungsbefugnissen aufgrund des § 2b Umsatzsteuersteuergesetz (vorsorglich)

7.)

Mitteilungen

7.a)

Einführung des Dokumenten-Management-Systems "KIS-AktAr" in der Verbandsgemeindeverwaltung

7.b)

Zuwendung aus dem Förderprogramm Zinssicherungsschirm Rheinland-Pfalz

7.c)

Sonderzahlung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge und allgemeine Infos zum Rechtskreiswechsel

7.d)

LEADER-Region

Kommunaler Eigenanteil für Programmlaufzeit 2023-2027

7.e)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Harald Hübner betreffend Aufstellung der Feuerwehr bei Wald- und Flächenbränden

7.f)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Manfred Leonhardt betreffend Überwachung des fließenden Verkehrs in der Verbandsgemeinde

8.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

9.)

Personalangelegenheit

10.)

Versicherungsangelegenheiten

11.)

Mitteilungen

12.)

Anfragen