Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vergabe des Auftrages zur Erneuerung von zwei Toranlagen am Feuerwehrgerätehaus in Miesau

2.)

Vergabe des Auftrags zur Lieferung von Windows Enterprise-Lizenzen für die Verbandsgemeindeverwaltung

3.)

Vergabe des Auftrags zur Lieferung von Netzwerk-Switches für die Verbandsgemeindeverwaltung

4.)

Spende der Firma Brennholz Kobel für die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau, Wehreinheit Lambsborn

5.)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern; hier: Druckkosten Flyer der Bürgerstiftung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.)

Einwerbung, Entgegennahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen; Sachspende des Holiday Parks, Haßloch für die Lesesommer-Abschlussveranstaltung 2023

7.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

7.a)

Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der/des 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

7.b)

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

7.c)

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes 2035 der Verbandsgemeinde Oberes Glantal; hier: Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung als Nachbargemeinde gemäß § 2 Absatz 2 BauGB

7.d)

Kommunale Wärmeplanung; hier: Beratung und Entscheidung über die Beantragung einer Zuwendung

7.e)

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); hier: Beratung und Entscheidung über die Beantragung einer Zuwendung

7.f)

Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 1; hier: Beantragung der Maßnahme Energetische Sanierung der Fenster der Turnhalle der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Standort Martinshöhe

7.g)

Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 2

Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Standort Martinshöhe, Beseitigung der Feuchteschäden; hier: Erhöhung des Förderantrages für die Putz- und Malerarbeiten im gesamten Schulbereich sowie Erhöhung des Haushaltsansatzes

7.h)

Feuerwehrangelegenheiten (vorsorglich)

8.)

Mitteilungen

8.a)

Erhöhung des Elternbeitrages zum Mittagessen in den Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschule zum 01.08.2023

9.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

10.)

Personalangelegenheit

11.)

Personalangelegenheiten

12.)

Personalangelegenheit

13.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

13.a)

Grundstücksangelegenheiten (vorsorglich)

13.b)

Grundstücksangelegenheiten

13.c)

Vertragsangelegenheiten

14.)

Mitteilungen

15.)

Anfragen