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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 39/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Langwieden

Am Mittwoch, 30.09.2020 um 19.00 Uhr findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung statt.

6. Sitzung des Ortsgemeinderates Langwieden

Ort:

Langwieden

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Langwieden

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.)

Abgabesache (vorsorglich)

2.)

Grundstücksangelegenheit (vorsorglich)

3.)

Mitteilungen

3.a)

Straßenausbau

4.)

Anfragen

Öffentlicher Teil:

5.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

6.)

Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen des Ausbaus "Auf der Hofstatt"

7.)

Dorfgemeinschaftshaus Langwieden; Vergabe des Auftrags für die Erneuerung des Fassadenanstrichs

8.)

Entscheidung über die Ausführungsvariante für den Bau einer Behindertentoilette und die Herstellung eines barrierefreien Zuganges am Dorfgemeinschaftshaus.

9.)

Mitteilungen

9.a)

Mitteilung über die Eilentscheidung zur Erneuerung der Dusche in der Mietwohnung im Obergeschoß des Dorfgemeinschaftshauses

9.b)

Verhaltensempfehlungen des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

9.c)

Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2 b UStG bis zum 31.12.2022

10.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Langwieden, 18. September 2020
Havel, Ortsbürgermeisterin
Hinweis:

Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen für die Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.