Am Dienstag, 04.10.2022 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Martinshöhe
Ort: Martinshöhe
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Martinshöhe
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1.) | Spende der Volksbank Glan-Münchweiler eG an die Kindertagesstätte Martinshöhe |
| 2.) | Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates |
| 2.a) | Abschluss einer Wärmeversorgungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Martinshöhe für die Nahwärmeversorgung Martinshöhe |
| 2.b) | Straßenbenennung im Neubaugebiet "Zu den Rennwiesen" |
| 2.c) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Errichtung eines Anbaus mit Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Seiters Änderungs- und Erweiterungsplan 3", hinsichtlich der Dachform |
| 2.d) | Weiteres Vorgehen bezüglich des Windparks Lambsborn-Martinshöhe II |
| 2.e) | Energiesparmaßnahmen in der Ortsgemeinde Martinshöhe |
| 3.) | Mitteilungen |
| 3.a) | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb des Einzugsgebiets der Einrichtungsträger zwischen der Ortsgemeinde Lambsborn und der Ortsgemeinde Martinshöhe |
| 3.b) | Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2022 für die Neu- und Umgestaltung der Ortsmitte |
| 4.) | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 5.) | Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates |
| 5.a) | Rechtsstreitangelegenheit |
| 5.b) | Vertragsangelegenheit |
| 6.) | Mitteilungen |
| 7.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.