Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Montag, 09.10.2023 um 19:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
28. Sitzung des Verbandsgemeinderates
| Ort: | Bruchmühlbach-Miesau |
| Raum: | Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Vorstellung der Hochwasserschutz- und Starkregenvorsorgekonzepte für das Gebiet der Verbandsgemeinde |
| 3.) | Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der/des 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 4.) | Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes 2035 der Verbandsgemeinde Oberes Glantal; hier: Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung als Nachbargemeinde gemäß § 2 Absatz 2 BauGB |
| 5.) | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt |
| 6.) | Kommunale Wärmeplanung; hier: Beratung und Entscheidung über die Beantragung einer Zuwendung |
| 7.) | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); hier: Beratung und Entscheidung über die Beantragung einer Zuwendung |
| 8.) | Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 1; hier: Beantragung der Maßnahme Energetische Sanierung der Fenster der Turnhalle der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Standort Martinshöhe |
| 9.) | Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 1, Sanierung der Fenster der Turnhalle in Martinshöhe; hier: Beauftragung des Bürgermeisters zur Vergabe von Aufträgen |
| 10.) | Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 2 |
| Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Standort Martinshöhe, Beseitigung der Feuchteschäden; hier: Erhöhung des Förderantrages für die Putz- und Malerarbeiten im gesamten Schulbereich sowie Erhöhung des Haushaltsansatzes | |
| 11.) | Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 2 |
| Grundschule Martinshöhe, Beseitigung der Feuchteschäden; hier: Beauftragung des Bürgermeisters zur Vergabe der noch verbleibenden Bauaufträge | |
| 12.) | Feuerwehrangelegenheiten (vorsorglich) |
| 13.) | Mitteilungen |
| 13.a) | Erhöhung des Elternbeitrages zum Mittagessen in den Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschule zum 01.08.2023 |
| 14.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 15.) | Grundstücksangelegenheiten (vorsorglich) |
| 16.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 17.) | Vertragsangelegenheiten |
| 18.) | Mitteilungen |
| 19.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 25. September 2023
Erik Emich, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.