Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Mittwoch, 01.10.2025 um 17:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1.) | Vollzug Bedarfs- und Entwicklungsplan - Prüfung zur Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter) für die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau | ||
| 2.) | Vergabe des Auftrages für die Beschaffung von Funküberwachten Einzelbatterieleuchten in der Adam-Müller-Realschule Plus | ||
| 3.) | Einwerbung, Entgegennahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen; Sachspende von Praxis für Ergotherapie Susan Mayer für den Lesesommerabschluss 2025 | ||
| 4.) | Einwerbung, Entgegennahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen; Sachspende von SonnenPlan GmbH für den Lesesommerabschluss 2025 | ||
| 5.) | Einwerbung, Entgegennahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen; Sachspende von Buchhandlung Böhm für den Lesesommerabschluss 2025 | ||
| 6.) | Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates | ||
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| 6.a) | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, im Bereich des Bebauungsplanes "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a" und der geplanten Rücknahme östlicher Teil Wohnbaufläche GB-W1 in der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn; hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages | |
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| 6.b) | Teiländerung Flächennutzungsplan für den Bebauungsplan "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a", Gerhardsbrunn; hier: | |
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| 1. | Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
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| 2. | Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
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| 3. | Genehmigung |
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| 6.c) | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes (ROP) Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 18.05.2020 für das Kapitel Energie (Windenergie); hier: Stellungnahme zur Anhörung | |
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| 6.d) | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 | |
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| 6.e) | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2020 | |
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| 6.f.) | Vergabe des Auftrages für die Erneuerung der Zaunanlage des Freibades in Miesau | |
| 7.) | Mitteilungen | ||
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| 7.a) | Mitteilung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Haupteingangstür der Verbandsgemeindeverwaltung | |
| 8.) | Anfragen | ||
| Nichtöffentlicher Teil: | |||
| 9.) | Mitteilungen | ||
| 10.) | Anfragen | ||
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.