Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 10.10.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
10. Sitzung des Verbandsgemeinderates
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* | |
| 2.) | Vorstellung Schulsozialarbeit Adam-Müller-Schule Miesau | |
| 3.) | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, im Bereich des Bebauungsplanes "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a" und der geplanten Rücknahme östlicher Teil Wohnbaufläche GB-W1 in der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn; hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages | |
| 4.) | Teiländerung Flächennutzungsplan für den Bebauungsplan "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a", Gerhardsbrunn; hier: | |
| 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
| 2. Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2 GemO | |
| 3. Genehmigung | |
| 5.) | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes (ROP) Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 18.05.2020 für das Kapitel Energie (Windenergie); hier: Stellungnahme zur Anhörung | |
| 6.) | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 | |
| 7.) | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2020 | |
| 8.) | Vergabe des Auftrages für die Erneuerung der Zaunanlage des Freibades in Miesau | |
| 9.) | Mitteilungen | |
| 9.a) |
| Mitteilung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Haupteingangstür der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 10.) | Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 11.) | Mitteilungen | |
| 12.) | Anfragen | |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 18. September 2025
Christian Hirsch, Bürgermeister
Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.