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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 4/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 29.01.2020 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort:

Bruchmühlbach-Miesau

Raum:

Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Feuerwehrgerätehaus Lambsborn; Vergabe der Malerarbeiten

2.)

orberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.a)

Spende des Fördervereins der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Standort Bruchmühlbach e.V. an die Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe, Standort Bruchmühlbach

2.b)

Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde; Änderung der §§ 4 und 5 (Aufgabenübertragungen)

2.c)

Windenergieanlagen in der Gemarkung Martinshöhe/Lambsborn

2.d)

Feuerwehrgerätehaus Lambsborn; Vergabe der Entwässerungsarbeiten

2.e)

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung-

2.f)

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

2.g)

Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- für das Wirtschaftsjahr 2018

2.h)

Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- für das Wirtschaftsjahr 2018

2.i)

Vertragsangelegenheit; Bestellung des Abschlussprüfers für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeinde für die Jahre 2019 - 2023

3.)

Mitteilungen

3.a)

Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Jahre 2020 und 2021

3.b)

Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Klimaschutzstrategie 2020plus mit dem Landkreis Kaiserslautern

3.c)

Anfrage zur einer Kostenbeteiligung anderer Verbandsgemeinden an den Schulträgerkosten für auswärtige Schüler

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

5.a)

Vertragsangelegenheit

5.b)

Personalangelegenheit

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 20. Januar 2020

Erik Emich, Bürgermeister