Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 31.01.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

36. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Nachwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss

2.) Nachwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Entwicklung und Landschaftspflege/Umwelt

3.) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Pfühlstraße - 2. Änderung"

→ 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

→ 2. Satzungsbeschluss gemäß § 1 Absatz 1 BauGB

4.) Allgemeine Preise für die Grund- und Ersatzversorgung zum 1. April 2024

5.) Änderung des Preisblattes der "Ergänzenden Bedingungen" zu der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (Niederspannungsanschlussverordnung - NAV)

6.) Spende der Sparkasse Kaiserslautern für die Kindertagesstätten in der Ortsgemeinde, Bruchmühlbach-Miesau

7.) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Wohnhauses in zweiter Reihe

8.) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für den Neubau eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe

9.) Mitteilungen

10.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

11.) Vertragsangelegenheiten

12.) Grundstücksangelegenheiten

13.) Grundstücksangelegenheiten

14.) Pachtangelegenheit

15.) Mitteilungen

16.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 22. Januar 2024

Franz, Ortsbürgermeister