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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 4/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 29.01.2025 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Beschaffung eines Rollcontainers Einsatzstellenhygiene für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.a)

Standortkonzept zur Steuerung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

2.b)

3. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Windkraft Lambsborn-Martinshöhe II"

1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

2. Annahme des Flächennutzungsplan-Entwurfs und Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

2.c)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung-

2.d)

Feststellung des Wirtschaftsplans 2025 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

2.e)

Kommunale Wärmeplanung; hier: Auftragsvergabe

2.f)

Vergabe des Auftrages für die Beurteilung und Überplanung der Wärmeerzeugung am Schulkomplex in Miesau

2.g)

Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) - Investitionsprogramm Ganztagsausbau; hier: Beantragung einer Zuwendung für mehrere Maßnahmen

2.h)

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages für die Sanierung einer Filteranlage in unserem Freibad in Miesau

2.i)

Spende Förderverein der Grundschule Miesau e.V.

2.j)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern an die Schulen in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.k)

Vorschlag zur Berufung der Schiedsperson

3.)

Mitteilungen

3.a)

Anfrage des Ratsmitglied Hübner vom 15.01.2025 zu Einrichtung und Aufgaben der Stabsstelle

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Mitteilungen

6.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 20. Januar 2025

Christian Hirsch, Bürgermeister