Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)

2.)

Beauftragung der Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz zur Prüfung von zwei möglichen Wärmenetzen in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.)

2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben der Sammlung und der Reinigung von Schmutz- und Niederschlagswasser zwischen den Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Oberes Glantal

4.)

Vergabe der offenen Planungsleistungen für die brandschutztechnische Sanierung der Schulturnhalle in Bruchmühlbach

5.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2021

6.)

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2021

7.)

Stand des Haushaltsvollzuges zum 31.12.2025 der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau nach § 21 GemHVO

8.)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern an die Schulen in der Verbandsgemeinde

9.)

Geldspende für die Anschaffung von Spielkisten an der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe Standort Bruchmühlbach gespendet durch den Förderverein der Grundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe Standort Bruchmühlbach e.V.

10.)

Übernahme der Kosten für die Reparatur der Verkaufstheke an der Grundschule Miesau und Adam-Müller-Schule Realschule plus in Miesau durch den Förderverein der Grundschule Miesau e.V. und den Förderverein der Adam-Müller-Schule Realschule plus e.V.

11.)

Mitteilungen

11.a)

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit; Auftragserteilung und neue Zuordnung der Aufgaben im IT-Sicherheitsbereich der Verwaltung

11.b)

Anschaffung neuer Server-Hard- und Software für die Verbandsgemeindeverwaltung im Rahmen des Förderprogramms RZN; Änderung der Hardware-Auftragssumme

11.c)

Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig; hier: Bewilligungsbescheid

11.d)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Marcus Sauter betreffend der Errichtung einer Lüftungs- und Klimatisierungsanlage in der Grundschule Bruchmühlbach

11.e)

Beantwortung der Anfrage des Mitglieds des Verbandsgemeinderates Marcus Sauter / Betreff: Annahme von Sponsoringleistungen

12.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

13.)

Mitteilungen

14.)

Anfragen