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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 40/2026
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 09.10.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

15. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Feststellung des Jahresabschlusses 2022

3.) Feststellung des Jahresabschlusses 2023

4.) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Haushaltsjahr 2022

5.) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Haushaltsjahr 2023

6.) Vereinbarung zur Schadensregulierung nach einem Manöver der US-Streitkräfte

7.) Vergabe des Auftrages für die Beseitigung von Schäden an Wirtschaftswegen nach einem Manöver der US-Streitkräfte

8.) Einvernehmen der Gemeinde für die Erweiterung einer Gerätehalle im Außenbereich

9.) Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2026 der Ortsgemeinde Martinshöhe nach § 21 GemHVO

10.) Mitteilungen

11.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

12.) Mitteilungen

13.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 23. September 2026

Palm, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.