Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 17.10.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
11. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich) | |
| 2.) | Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 | |
| 3.) | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Spießwald - 1. Änderung" | |
| 1. | Annahme des Vorentwurfs |
| 2. | Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB |
| 4.) | Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes "Am Güterbahnhof - Änderung II"; hier: Billigung der Studie | |
| 5.) | Machbarkeitsstudie für den "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Billigung der Studie | |
| 6.) | Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Änderung des Geltungsbereiches | |
| 7.) | Bebauungsplangebiet "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Änderung des Geltungsbereiches und Verlängerung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre | |
| 8.) | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 | |
| 9.) | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sowie des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2020 | |
| 10.) | Auftragsvergabe für die Arbeiten zum Straßenausbau der Gemeindestraße "Flachsäckerstraße" in Bruchmühlbach-Miesau | |
| 11.) | Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in zweiter Reihe | |
| 12.) | Einvernehmen der Gemeinde für den Neubau einer Garage und den Anbau eines Windfangs sowie Anhörung der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Marktstraße mit Erweiterung Beim Nußbaum" hinsichtlich der Dachneigung | |
| 13.) | Verbindungsstraße (Brückenbauwerk) Kaiserstraße - Langwieder Straße; hier: Entscheidung über die weitere Verfahrensweise mit dem Brückenbauwerk | |
| 14.) | Mitteilungen | |
| 15.) | Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 16.) | Grundstücksangelegenheiten | |
| 17.) | Grundstücksangelegenheiten | |
| 18.) | Rechtsangelegenheiten | |
| 19.) | Mitteilungen | |
| 20.) | Anfragen | |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 6. Oktober 2025
Franz, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.