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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 41/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 15.10.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

10. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026

2.)

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Spießwald - 1. Änderung"

1.

Annahme des Vorentwurfs

2.

Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB

3.)

Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes "Am Güterbahnhof - Änderung II"; hier: Billigung der Studie

4.)

Machbarkeitsstudie für den "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Billigung der Studie

5.)

Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Änderung des Geltungsbereiches

6.)

Bebauungsplangebiet "Gewerbe- und Handwerkerpark Am Harzofen"; hier: Änderung des Geltungsbereiches und Verlängerung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre

7.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2020

8.)

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sowie des Ortbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2020

9.)

Auftragsvergabe für die Arbeiten zum Straßenausbau der Gemeindestraße "Flachsäckerstraße" in Bruchmühlbach-Miesau

10.)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in zweiter Reihe

11.)

Einvernehmen der Gemeinde für den Neubau einer Garage und den Anbau eines Windfangs sowie Anhörung der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Marktstraße mit Erweiterung Beim Nußbaum" hinsichtlich der Dachneigung

12.)

Verbindungsstraße (Brückenbauwerk) Kaiserstraße - Langwieder Straße; hier: Entscheidung über die weitere Verfahrensweise mit dem Brückenbauwerk

13.)

Mitteilungen

14.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

15.)

Grundstücksangelegenheiten

16.)

Grundstücksangelegenheiten

17.)

Rechtsangelegenheiten

18.)

Mitteilungen

19.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 6. Oktober 2025
Franz, Ortsbürgermeister