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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 43/2022
Amtlicher Teil
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OG Bruchmühlbach-Miesau

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 02.11.2022 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

26. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau;

Auftragsvergabe für die Fliesenarbeiten

2.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

2.a) Vorstellung der Entwurfsplanung zum Teilausbau der Gemeindestraße "Eichenhübel"

2.b) Beauftragung der Ausbauplanung zum Teilausbau der Gemeindestraße "Eichenhübel"

2.c) Überführung der Fabrikstraße über die Gleise der DB; Vergabe der Ingenieurleistungen

2.d) Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau;

Auftragsvergabe für die Estricharbeiten

2.e) Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau;

Auftragsvergabe für die Tischlerarbeiten - Türen und Möbel

2.f) Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau;

Auftragsvergabe für die Kücheneinrichtung

2.g) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.h) Änderung des Tarifes der Grund- und Ersatzversorgung

2.i) Spende der Frau Barbara Baldauf für die Kita Haus für Kinder, Miesau

2.j) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Eichenhübel" hinsichtlich der von jeglicher Bebauung freizuhaltenden Fläche

2.k) Planungsrechtliche Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Eichenflur-Wolfsdell" hinsichtlich der Baugrenze

2.l) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit drei Wohnungen (Alte Straße)

2.m) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Doppelhäusern mit je zwei Wohnungen und vier Doppelgaragen (Alte Straße)

3.)

Mitteilungen

3.a) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Bernhard Hirsch betreffend einen Wirtschaftsweg

3.b) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Harald Hübner betreffend in Krafttreten der Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023

3.c) Mitteilung über den Antrag auf Erweiterung / Aktualisierung und Optimierung des Spielplatzes an der Waldstraße

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

5.a) Vertragsangelegenheiten

5.b) Grundstücksangelegenheit

5.c) Grundstücksangelegenheiten

6.)

Mitteilungen

6.a) Vertragsangelegenheiten

6.b) Grundstücksangelegenheiten

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 21. Oktober 2022
Franz, Ortsbürgermeister