OG Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 04.11.2022 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
27. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Vorstellung der Entwurfsplanung zum Teilausbau der Gemeindestraße "Eichenhübel" |
| 3.) | Beauftragung der Ausbauplanung zum Teilausbau der Gemeindestraße "Eichenhübel" |
| 4.) | Überführung der Fabrikstraße über die Gleise der DB; Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 5.) | Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau; |
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| Auftragsvergabe für die Estricharbeiten |
| 6.) | Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau; |
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| Auftragsvergabe für die Tischlerarbeiten - Türen und Möbel |
| 7.) | Neubau Kindertagesstätte Bruchmühlbach-Miesau; |
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| Auftragsvergabe für die Kücheneinrichtung |
| 8.) | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 9.) | Änderung des Tarifes der Grund- und Ersatzversorgung |
| 10.) | Spende der Frau Barbara Baldauf für die Kita Haus für Kinder, Miesau |
| 11.) | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Eichenhübel" hinsichtlich der von jeglicher Bebauung freizuhaltenden Fläche |
| 12.) | Planungsrechtliche Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Eichenflur-Wolfsdell" hinsichtlich der Baugrenze |
| 13.) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit drei Wohnungen (Alte Straße) |
| 14.) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Doppelhäusern mit je zwei Wohnungen und vier Doppelgaragen (Alte Straße) |
| 15.) | Mitteilungen |
| 15.a) | Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Bernhard Hirsch betreffend einen Wirtschaftsweg |
| 15.b) | Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Harald Hübner betreffend in Krafttreten der Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023 |
| 15.c) | Mitteilung über den Antrag auf Erweiterung / Aktualisierung und Optimierung des Spielplatzes an der Waldstraße |
| 16.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 17.) | Vertragsangelegenheiten |
| 18.) | Grundstücksangelegenheit |
| 19.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 20.) | Mitteilungen |
| 20.a) | Vertragsangelegenheiten |
| 20.b) | Grundstücksangelegenheiten |
| 21.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 21. Oktober 2022
Franz, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.