Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Dienstag, 07.11.2023 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

34. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Grubenabdeckung im Bauhof der Ortsgemeinde

2.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

2.a) Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der/des Beigeordneten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.b) Änderung der Hauptsatzung

2.c) Kommunale Wärmeplanung; hier: Übertragung der Aufgabe auf die Verbandsgemeinde

2.d) Spende des Fördervereins Kita Eichenhübel für die Kindertagesstätte Eichenhübel, Bruchmühlbach

2.e) 2. Änderung des Bebauungsplanes: "Gewerbegebiet Pfühlstraße"; hier: Annahme des Entwurfs und Durchführung Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 13a i.V.m. 13 i.V.m. 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 sowie 2 Abs. 2 BauGB

2.f) Aufstellung eines Bebauungsplanes "Handwerkerpark"

2.g) Bebauungsplangebiet "Handwerkerpark"; Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB

2.h) Nachtrag zum Erschließungsvertrag für das Baugebiet "Zwischen Wiesen- und Bahnhofstraße"

2.i) Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes für den Ortsteil Miesau

2.j) Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Güterbahnhof" hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung

2.k) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Mehrfamilienwohnhauses in zweiter Reihe

2.l) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Außenbereich

2.m) Weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Aufzuges am Bahnhof

2.n) Erlass bzw. Teilerlass Standentgelt für die Kerwe Miesau

3.) Mitteilungen

4.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

5.a) Grundstücksangelegenheit

6.) Mitteilungen

7.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 30. Oktober 2023

Franz, Ortsbürgermeister