Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 18.11.2022 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
23. Sitzung des Verbandsgemeinderates
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Geplante Veränderungen und neue Investitionen für die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Verbandgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 3.) | Investitionen im Wirtschaftsplan 2023 der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- |
| 4.) | Investitionen der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- im Wirtschaftsjahr 2023 |
| 5.) | Abschluss einer Wärmeversorgungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Martinshöhe für die Nahwärmeversorgung Martinshöhe |
| 6.) | Beschaffung von Erdgas für den wirtschaftlichen Weiterbetrieb des Blockheizkraftwerkes im US-Depot |
| 7.) | LEADER-Region; |
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| Bereitstellung von kommunalen Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm der LAG Westrich-Glantal in der Förderperiode 2023 - 2029 |
| 8.) | Vertragsangelegenheit; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Pfälzischen Pensionsanstalt zur Übertragung von Festsetzungsbefugnissen aufgrund des § 2b Umsatzsteuersteuergesetz |
| 9.) | Zukünftige Abwicklung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages |
| 10.) | Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung eines Touristischen Service Centers (TSC) "Pfälzer Bergland" (Arbeitstitel) |
| 11.) | Vorbereitung der Wahl des Bürgermeisters 2023 |
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| 1. Festlegung des Wahltages (Hauptwahl) sowie des Tages der etwaigen Stichwahl |
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| 2. Stellenausschreibung |
| 12.) | Mitteilungen |
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| 12.a) Bewilligung einer Zuwendung für die Sanierung des Sockelputzes der Schulsporthalle der Realschule plus, Adam-Müller-Schule |
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| 12.b) Zuwendung aus dem Förderprogramm Zinssicherungsschirm und Stabilisierungs- und Abbaubonus Rheinland-Pfalz 2022 |
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| 12.c) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Harald Hübner betreffend in Krafttreten der Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023 |
| 13.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 14.) | Mitteilungen |
| 15.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 7. November 2022
Erik Emich, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.