Titel Logo
Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 06.12.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

4. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Bericht der Verwaltung

3.)

Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Schulträgerausschusses

4.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2019

5.)

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2019

6.)

Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

7.)

Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

8.)

Verwaltungsvereinbarung über die Nutzung der Online-Plattform Zoll-Auktion

9.)

Änderung der Entgeltsatzung Wasserversorgung vom 8. Januar 2001

10.)

Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom 8. Januar 2001

11.)

Abschluss eines Leasingvertrages für ein neues Dienstfahrzeug (Kommunaler Vollzugsdienst) der Verbandsgemeindeverwaltung

12.)

Vergabe der Objekt- und Tragwerksplanung für die Sanierung des Rathausdaches der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau

13.)

Abschluss eines Fundtierkostenpauschalvertrages zum 01.01.2025

14.)

Vertragsangelegenheit

15.)

Mitteilungen

15.a)

Erhöhung des Elternbeitrages zum Mittagessen in den Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschule zum 01.01.2025

15.b)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Marcus Sauter betreffend Verwaltungsgeschäfte im Sinne § 68 GemO

15.c)

Zuwendung aus dem Förderprogramm Zinssicherungsschirm und Stabilisierungs- und Abbaubonus Rheinland-Pfalz 2024

15.d)

Kommunale Wärmeplanung; hier: Zuwendungsbescheid

16.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

17.)

Mitteilungen

18.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 22. November 2024

Christian Hirsch, Bürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.