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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 48/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Dienstag, 02.12.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

1.a)

Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) zwischen SW Windkraft Speyer Hatzenbühl GmbH & Co.KG und der Ortsgemeinde Martinshöhe

1.b)

Energiemanagementsystem; hier: Übertragung der Aufgabe auf die Verbandsgemeinde

1.c)

Festsetzung des Gemeindeanteils zwecks Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Martinshöhe

1.d)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Martinshöhe

2.)

Mitteilungen

2.a)

Neufestsetzung des Verpflegungsgeldes in der Kindertageseinrichtung ab 01.01.2026

3.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4.)

Mitteilungen

5.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 20. November 2025

Palm, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.