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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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OG Bruchmühlbach-Miesau

Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Dienstag, 13.12.2022 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

27. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. VerbandsgemeindeverwaltungTagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Auftragsvergabe

Änderungs- und Anpassungsarbeiten der Eingangsbereiche im Sportheim in Miesau im Zuge der brandschutztechnischen Sanierung

2.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

2.a)

Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

2.b)

Planungsrecht für weitere Windenergieanlagen auf der Gemarkung Bruchmühlbach-Miesau

2.c)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Verkehrswegearbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau.

2.d)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau.

2.e)

Abschluss eines Versorgungsvertrages zur Gaslieferung für die Objekte der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.f)

Rechtsstreitangelegenheiten; Widerspruch gegen die Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wegen Fristverlängerung der Ausführungsfrist für die raumlufttechnischen Anlagen

2.g)

Festlegung der Allgemeinen Strompreise der Grundversorgung zum 01.02.2023

2.h)

Festlegung der Vertragspreise UnserStrom zum 01.04.2023

2.i)

Sachspende von Herrn Rolf Schiller an die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.j)

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Vogelbach (Wald); hier: Stellungnahme zum Wege- und Gewässerplan/ Hochwasserschutzkonzept

2.k)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag zur Errichtung einer Entsorgungsanlage am bestehenden Gebäude (Fabrikstraße)

2.l)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Antrag auf Erlaubnisverfahren nach § 18 Absatz 1 Nr. 4 BetrSichV für die Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten in drei Gefahrstoffcontainern sowie Einvernehmen nach § 36 BauGB zu einem Bauantrag für die Nachgenehmigung der vorhandenen Laderampe für die Anlieferung

2.m)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Ladens in einen Lebensmittel-Verkaufsraum

3.)

Mitteilungen

3.a)

Staatsaufsichtliche Genehmigung der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau 2022

3.b)

Neufestsetzung des Verpflegungsentgeltes in den Kitas der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau ab dem 01.01.2023

3.c)

Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Klaus Neumann betreffend das Ausbauprogramm der Ortsgemeinde 2018 - 2022

3.d)

Voraussichtliches Jahresergebnis 2021 für das Elektrizitätswerk der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.e)

Preisanpassung der Straßenbeleuchtung für die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau zum 01.01.2023

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

5.a)

Vertragsangelegenheiten

5.b)

Grundstücksangelegenheiten

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 5. Dezember 2022
Franz, Ortsbürgermeister