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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 49/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Mittwoch, 11.12.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

1.a)

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 der Ortsgemeinde Martinshöhe

1.b)

Satzung der Ortsgemeinde Martinshöhe über die Erhebung von Hundesteuer

1.c)

Klarstellungssatzung der Ortsgemeinde Martinshöhe; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 S. 1. Nr. 1 BauGB

1.d)

Bebauungsplan "Zu den Rennwiesen - 1. Änderung"

1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

2. Satzungsbeschluss

1.e)

Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Martinshöhe

1.f)

Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Martinshöhe; hier: Ausbauprogramm ab 2025

1.g)

Neufestsetzung des Verpflegungsgeldes in der Kindertageseinrichtung ab 01.01.2025 und Ermächtigung des Bürgermeisters

1.h)

Widmung von Gemeindestraßen

2.)

Mitteilungen

3.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4.)

Mitteilungen

5.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 28. November 2024

Palm, Ortsbürgermeister