Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 06.12.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
4. Sitzung des Verbandsgemeinderates
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Bericht der Verwaltung |
| 3.) | Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Schulträgerausschusses |
| 4.) | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
| 5.) | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2019 |
| 6.) | Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 7.) | Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 8.) | Verwaltungsvereinbarung über die Nutzung der Online-Plattform Zoll-Auktion |
| 9.) | Änderung der Entgeltsatzung Wasserversorgung vom 8. Januar 2001 |
| 10.) | Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom 8. Januar 2001 |
| 11.) | Abschluss eines Leasingvertrages für ein neues Dienstfahrzeug (Kommunaler Vollzugsdienst) der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 12.) | Vergabe der Objekt- und Tragwerksplanung für die Sanierung des Rathausdaches der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau |
| 13.) | Abschluss eines Fundtierkostenpauschalvertrages zum 01.01.2025 |
| 14.) | Vertragsangelegenheit; Verlängerung des Vertrags mit der PPA bezüglich Durchführung der Personalwirtschaft |
| 15.) | Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2024 zur Erstellung eines Alltagsradwegekonzeptes auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde |
| 16.) | Mitteilungen |
| 16.a) | Erhöhung des Elternbeitrages zum Mittagessen in den Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschule zum 01.01.2025 |
| 16.b) | Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Marcus Sauter betreffend Verwaltungsgeschäfte im Sinne § 68 GemO |
| 16.c) | Zuwendung aus dem Förderprogramm Zinssicherungsschirm und Stabilisierungs- und Abbaubonus Rheinland-Pfalz 2024 |
| 16.d) | Kommunale Wärmeplanung; hier: Zuwendungsbescheid |
| 17.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 18.) | Mitteilungen |
| 19.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 28. November 2024
Christian Hirsch, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.