Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 12.12.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

12. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)

2.) Vorstellung des Radwegekonzeptes im Bereich der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau als Bestandteil des Alltagsradwegekonzeptes auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde

3.) Energiemanagementsystem; hier: Übertragung der Aufgabe auf die Verbandsgemeinde

4.) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) zwischen der SW Windkraft Hatzenbühl GmbH & Co.KG und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

5.) Festsetzung des Gemeindeanteils zwecks Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

6.) Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

7.) Bestellung eines Planers für die Ausbauplanung der Gemeindestraße "Im Junkersgarten" in Bruchmühlbach-Miesau, Ortsteil Miesau

8.) Einvernehmen der Gemeinde für die Erweiterung eines Wohnhauses durch Dachgauben sowie Anhörung der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Marktstraße mit Erweiterung Beim Nußbaum" hinsichtlich der Dachneigung

9.) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von drei Kleinwohnhäusern und einer Arztpraxis sowie Anhörung zum Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Hinter der Kirche - Änderungs- und Erweiterungsplan" hinsichtlich der Dachneigung

10.) Allgemeine Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie zum 1. Februar 2026

11.) Sondervertragspreise für die Versorgung mit elektrischer Energie zum 1. Februar 2026 (UnserStrom Privat, UnserStrom Gewerbe, UnserStrom Speicherheizung und Wärmepumpe)

12.) Konzessionsabgabe des Elektrizitätswerkes Bruchmühlbach-Miesau 2022

13.) Investitionsplan 2026 des Elektrizitätswerkes

14.) Mitteilungen

15.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

16.) Vertragsangelegenheiten

17.) Grundstücksangelegenheiten

18.) Grundstücksangelegenheiten

19.) Rechtsangelegenheiten

20.) Mitteilungen

21.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 27. November 2025

Rüdiger Franz, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.