Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 10.12.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

11. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Bestellung eines Planers für die Ausbauplanung der Gemeindestraße "Augustastraße" in Bruchmühlbach-Miesau, Ortsteil Vogelbach

2.) Vergabe des Auftrages zur Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz Kaiserstraße (Dorfplatz Kaiserstraße 56)

3.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

3.a) Vorstellung des Radwegekonzeptes im Bereich der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau als Bestandteil des Alltagsradwegekonzeptes auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde

3.b) Energiemanagementsystem; hier: Übertragung der Aufgabe auf die Verbandsgemeinde

3.c) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) zwischen der SW Windkraft Hatzenbühl GmbH & Co.KG und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.d) Festsetzung des Gemeindeanteils zwecks Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.e) Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.f) Bestellung eines Planers für die Ausbauplanung der Gemeindestraße "Im Junkersgarten" in Bruchmühlbach-Miesau, Ortsteil Miesau

3.g) Einvernehmen der Gemeinde für die Erweiterung eines Wohnhauses durch Dachgauben sowie Anhörung der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Marktstraße mit Erweiterung Beim Nußbaum" hinsichtlich der Dachneigung

3.h) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von drei Kleinwohnhäusern und einer Arztpraxis sowie Anhörung zum Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Hinter der Kirche - Änderungs- und Erweiterungsplan" hinsichtlich der Dachneigung

3.i) Allgemeine Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie zum 1. Februar 2026

3.j) Sondervertragspreise für die Versorgung mit elektrischer Energie zum 1. Februar 2026 (UnserStrom Privat, UnserStrom Gewerbe, UnserStrom Speicherheizung und Wärmepumpe)

3.k) Konzessionsabgabe des Elektrizitätswerkes Bruchmühlbach-Miesau 2022

3.l) Investitionsplan 2026 des Elektrizitätswerkes

4.) Mitteilungen

5.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

6.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

6.a) Vertragsangelegenheiten

6.b) Grundstücksangelegenheiten

6.c) Grundstücksangelegenheiten

6.d) Rechtsangelegenheiten

7.) Mitteilungen

8.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 27.November 2025

Rüdiger Franz, Ortsbürgermeister