Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

1.a)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Zaunbauarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

1.b)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

1.c)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Bodenbelagsarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

1.d)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Trockenbauarbeiten (Decken) für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

1.e)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Rollladen- und Metallbauarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

1.f)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Mobile Trennwand für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

1.g)

Festlegung der Allgemeinen Strompreise der Grundversorgung zum 01.04.2023

1.h)

Festlegung der Vertragspreise UnserStrom zum 01.04.2023

1.i)

Festlegung Tarifpreise Privat- und Gewerbekunden ab dem 01.04.2023

1.j)

Preiserhöhung in der Ersatzbeschaffung

1.k)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

1.l)

Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach

1.m)

Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach

1.n)

Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach

1.o)

Festsetzung der Personalkosten sowie der Landes- und Kreiszuschüsse im Rechnungsjahr 2019 für die KiTa Miesau "Haus für Kinder"; hier: Zustimmung zur Durchführung eines Klageverfahrens beim Verwaltungsgericht / Neustadt a.d. Weinstraße

1.p)

Widmung von Gemeindestraßen

1.q)

Widmung der Buswendeschleife an der Adam-Müller-Schule zwischen Raiffeisen- und Jahnstraße - Aufhebung des Beschlusses vom 22.07.2022

1.r)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag für die Errichtung eines Doppelhauses und eines Wohnhauses (Wolfsdell)

1.s)

Grundstückangelegenheiten; Änderung der Verkaufsbedingungen Neubaugebiet "Pfuhläcker-Zwerchfeld"

2.)

Mitteilungen

2.a)

Rechtsstreitangelegenheiten; Widerspruch gegen die Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wegen Fristverlängerung der Ausführungsfrist der raumlufttechnischen Anlagen

2.b)

Grundstückangelegenheiten; Neubaugebiet "Pfuhläcker-Zwerchfeld": hier: Anfrage wegen Rückkauf Grundstücke, Stellungnahme Kommunalaufsicht

3.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4.)

Mitteilungen

5.)

Anfragen