Sitzung des OGR
Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 10.02.2023 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
29. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Zaunbauarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 3.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 4.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Bodenbelagsarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 5.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Trockenbauarbeiten (Decken) für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 6.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Rollladen- und Metallbauarbeiten für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 7.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Mobile Trennwand für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 8.) | Festlegung der Allgemeinen Strompreise der Grundversorgung zum 01.04.2023 |
| 9.) | Festlegung der Vertragspreise UnserStrom zum 01.04.2023 |
| 10.) | Festlegung Tarifpreise Privat- und Gewerbekunden ab dem 01.04.2023 |
| 11.) | Preiserhöhung in der Ersatzbeschaffung |
| 12.) | Spende der Sparkasse Kaiserslautern für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 13.) | Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach |
| 14.) | Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach |
| 15.) | Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach |
| 16.) | Festsetzung der Personalkosten sowie der Landes- und Kreiszuschüsse im Rechnungsjahr 2019 für die KiTa Miesau "Haus für Kinder"; hier: Zustimmung zur Durchführung eines Klageverfahrens beim Verwaltungsgericht / Neustadt a.d. Weinstraße |
| 17.) | Widmung von Gemeindestraßen |
| 18.) | Widmung der Buswendeschleife an der Adam-Müller-Schule zwischen Raiffeisen- und Jahnstraße - Aufhebung des Beschlusses vom 22.07.2022 |
| 19.) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag für die Errichtung eines Doppelhauses und eines Wohnhauses (Wolfsdell) |
| 20.) | Grundstückangelegenheiten; Änderung der Verkaufsbedingungen Neubaugebiet "Pfuhläcker-Zwerchfeld" |
| 21.) | Mitteilungen |
| 21.a) | Rechtsstreitangelegenheiten; Widerspruch gegen die Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wegen Fristverlängerung der Ausführungsfrist der raumlufttechnischen Anlagen |
| 21.b) | Grundstückangelegenheiten; Neubaugebiet "Pfuhläcker-Zwerchfeld": hier: Anfrage wegen Rückkauf Grundstücke, Stellungnahme Kommunalaufsicht |
| 21.c) | Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit Ratsmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO |
| 22.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 23.) | Mitteilungen |
| 24.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 31. Januar 2023
Franz, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.