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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 09.02.2024 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

26. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Geldspende für die Ortsgemeinde Martinshöhe - Neu-/Umgestaltung der Ortsmitte

3.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau eines Rinderlaufstalles im Außenbereich

4.)

Grundsatzbeschluss zur eventuellen Veräußerung von bebautem Gemeindeeigentum

5.)

Mitteilungen

5.a)

Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde Martinshöhe mit Ratsmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO

6.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

7.)

Mitteilungen

8.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 26. Januar 2024
Schneider, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.