Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

1.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten

2.)

Einvernehmen der Gemeinde für den Neubau eines Wohngebäudes mit Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Auf der Leimenkaut und Dritte, Vierte, Fünfte Gewanne Galgenhübel" hinsichtlich der Baugrenze

3.)

Einvernehmen der Gemeinde für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau einer Doppelgarage

4.)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in zweiter Reihe

5.)

Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit für die Errichtung eines eingeschossigen Kleinwohnhauses in zweiter Reihe mit Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Im Bauert, Im Espenwäldchen, Auf den Ingbertswiesen, Auf der Hölle und Auf der Lehmkaut" hinsichtlich der Baugrenze und der Dachform

6.)

Antrag der CDU Fraktion; hier: Vorstellung und Auftragsvergabe für ein Beforstungsangebot

7.)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

8.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2021

9.)

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sowie des Ortbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2021

10.)

Stand des Haushaltsvollzuges zum 31.12.2025 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau nach § 21 GemHVO

11.)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern für Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

12.)

Spende des Fördervereins der Kita Kunterbunt für die Kita Kunterbunt, Alte Straße 38 a, Bruchmühlbach-Miesau

13.)

Spende des Fördervereins der Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Eichenhübel 12, Bruchmühlbach-Miesau

14.)

Spende des Förderverein Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Eichenhübel 12, Bruchmühlbach-Miesau

15.)

Spende des Fördervereins der Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Eichenhübel 12, Bruchmühlbach-Miesau

16.)

Mitteilungen

16.a)

Stellungnahme zum Bebauungsplan "Penny an der Festwiesenstraße", 1. Änderung der Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg

16.b)

Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig; hier: Bewilligungsbescheid

16.c)

Preisanpassung Essensgeld Firma Simotec / Kochwerk

17.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

18.)

Mitteilungen

19.)

Anfragen